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Ἦρος ἄγγελος ἱμερόφωνος ἀήδων
Sappho 6.Jh.v.Chr. (Des Frühlings Botin mit sehnsuchtsvoller Stimme die Nachtigall)

Dienstag, 28. August 2012

Naziaufmarsch in Bensheim - am vergangenen Samstag kam es zu einem Aufmarsch einer Gruppe von ca 40 Nazis; sie zogen mit Transparenten und Fahnen durch die Bensheimer Fußgängerzone - ohne jeglichen Widerstand. Ich erfuhr davon in der Zeitung am Montag und schrieb sofort einen Leserbrief; da er heute noch nicht veröffentlicht wurde, stelle ich ihn hier im Blog aus:


Ich schäme mich
Leserbrief  zum Artikel „Aufmarsch von Neonazis“ im BA vom 27.8.12
Ich schäme mich für die Stadt Bensheim, dass am Samstag eine Nazi-Gruppe vom Bahnhof zur Hauptstraße und weiter durch die ganze Fußgängerzone ziehen konnte, ohne dass von der Stadt oder von demokratischen Parteien und Organisationen irgendein Widerstand deutlich wurde. Lediglich die Polizei war von der Stadt  als Begleitung der Nazis durch die Stadt organisiert.
Dass Stadtrat Adil Oyan noch im Urlaub weilte, ist keine Entschuldigung, denn wo war zum Zeitpunkt der Antragstellung der Bürgermeister, wo waren andere Magistratsmitglieder?  Aber  Adil Oyan meint ja ohnehin: „Es gab aber keine rechtliche Handhabe, die Kundgebung abzulehnen.“ Es ist wirklich schrecklich und beängstigend, wenn man sieht, was in der vergangenen Woche in Nordrhein-Westfalen bei der Razzia ans Tageslicht kam: nicht nur reichlich schriftliches Material auch mit deutlichen Verknüpfungen zur „rechtlich zugelassenen“ NPD sondern auch jede Menge Waffen; und dann gibt es  keine „rechtliche Handhabe“ diese Aktionen zu verbieten? Die Stadt, die ja vor einigen Jahren die „Bensheimer Erklärung gegen rechtsextreme Aktionen“ beschlossen hat,  hätte damit wenigstens ein Zeichen gesetzt, auch wenn häufig die Gerichte diese Verbote mit formalen, politisch unzutreffenden Argumenten, wieder aufheben. Eine aktuelle Begründung wäre hier z.B. gewesen, dass am Samstag in der Fußgängerzone zwei politische Kundgebungen, die schon lange angemeldet waren, stattfanden: eine von der CDU und eine von der GLB.
Ich schäme mich persönlich, wenn ich mir klar mache, dass ich an einer der beiden Veranstaltungen längere Zeit teilnahm, während an anderer Stelle die Nazis sich auf ihren Marsch vorbereiteten. Allerdings wusste ich selbst zu diesem Zeitpunkt nichts von dem, was der Stadt bevorstand. Die Anmeldung des Naziaufmarschs hätte doch sofort aus dem Rathaus in die Öffentlichkeit  gelangen müssen, um zumindest einen spontanen Widerstand mobilisieren zu können; schließlich hätten die GLB und die CDU bei ihren Veranstaltungen vor der Faktorei spontan zu Aktionen gegen den Aufmarsch der Nazis aufrufen müssen. Es gibt kaum Städte in Ost- oder Westdeutschland, in denen heute solche Aktionen mitten in der Stadt unbehelligt stattfinden können. Was muss denn noch passieren, bis sich die Verantwortlichen, ich meine damit die politischen Vertreter ebenso wie alle Bürger, mich eingeschlossen, diesen Herausforderungen und dieser Bedrohung der Demokratie adäquat stellen?
                                                                   Dr. Johannes Kraemer, Postgasse 4